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Sitzungstermine des Gemeinderates







17.12.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung mit einem anschließenden nichtöffentlichen Teil findet am 17. Dezember 2021, um 18.30 Uhr, im Saal des Kultur- und Sportzentrums „Weißes Lamm“ statt.
Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

2. Festlegung von Zwei Vertretern zur Unterzeichnung der zu fertigenden Niederschrift

3. Bericht des Bürgermeisters


Dachsanierung Schulhaus
Erschließungsstraße „Breitscheid II“
Umnutzung Gartenanlage „Glückauf“ Breitscheidstraße
Weihnachtsbeleuchtung
Erneuerbare-Energien Gesetz – EEG 2021 § 36k Finanzielle Beteiligung von Kommunen
Vereinsunterstützung
Sonstiges

4. Beschlussvorlagen

BV-Nr. 36/2021: Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Vorentwurf des B-Planes „Sondergebiet Walderholung Hohndorf“ in der Gemeinde in der Fassung vom November 2021 (Anlagen wurden per E-Mail Zugestellt)
BV-Nr. 37/2021: Ablösung Erschließungsbeiträge im Baugebiet „Breitscheid II“
BV-Nr. 38/2021: Grundstücksverkauf „Breitscheid II“ Parzelle 13
BV-Nr. 39/2021: Grundstücksverkauf „Breitscheid II“ Parzelle 14
BV-Nr. 40/2021: Grundstücksverkauf „Breitscheid II“ Parzelle 15
BV-Nr. 41/2021: Grundstücksverkauf „Breitscheid II“ Parzelle 16
BV-Nr. 42/2021: Vergabe von Bauleistungen im Ergebnis einer Öffentlichen Ausschreibung nach VOB/A für die Baumaßnahme „grundhafter Ausbau Meischnerstraße“
BV-Nr. 43/2021: Vergabe von Planungsleistungen für die Errichtung eines Löschwasserbehälters an der Rudolf-Breitscheid-Straße Hohndorf
BV-Nr. 44/2021: Vergabe von Bauleistungen: Umbau Eisenbahn zur Arztpraxis – Los 1
Bauhauptleistung – Tischvorlage
BV-Nr. 45/2021: Vergabe von Bauleistungen: Umbau Eisenbahn zur Arztpraxis – Los 2
Trockenbau – Tischvorlage
BV-Nr. 46/2021: Vergabe von Bauleistungen: Umbau Eisenbahn zur Arztpraxis – Los 4
Tischlerarbeiten – Tischvorlage
BV-Nr. 47/2021: Vergabe von Bauleistungen: Umbau Eisenbahn zur Arztpraxis – Los 7
Heizung/ Lüftung/ Sanitär – Tischvorlage
BV-Nr. 48/2021: Vergabe von Bauleistungen: Umbau Eisenbahn zur Arztpraxis – Los 8
Elektroleistungen – Tischvorlage
BV-Nr. 49/2021: Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit im Bauausschuss von Herrn Uwe Szust
BV-Nr. 50/2021: Verwendung der pauschalen Zuwendung 2021 zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen
BV-Nr. 51/2021: Auszahlung Leistungsentgelt 2021

5. Befragungen, Anhörungen der Fraktionen und Gruppensprecher, Diskussion im Ratsgremium

6. Bürgerfragezeit

Angesichts der aktuellen Corona-Pandemie-Situation sind folgende Hinweise zu beachten:
Die Teilnahme an der Sitzung ist nur unter Vorlage eines Impf-, Genesungs- oder Testnachweises im Sinne des § 3 der derzeit gültigen SächsCoronaNotVO möglich (§ 6 Abs 2 S. 2 SächsCoronaNotVO). Der Testnachweis muss den Voraussetzungen des § 2 SchAusnahmeV genügen. Für Sitzungsteilnehmer steht eine Kostenlose Testmöglichkeit vor beginn der Sitzung zur Verfügung (Bedarf bitte möglichst vorher an-melden). Personen, die einen entsprechenden Nachweis nicht vorlegen, wird die Teilnahme an der Sitzung verwehrt.

§ 3 der Sächsischen Corona-Schutzverordnung kann am Sitzungsort eingesehen werden.
Nach § 5 Abs. 3 Nr. 8SächsCoronaNotVO ist während der Sitzung sowie in Fluren und Treppenhäusern das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtend.
Zur Desinfektion Ihrer Hände stehen Desinfektionsmöglichkeiten bereit.
Bitte beachten Sie auch selbst auf die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln